Schlagwort: BRK

Wehende Flagge von "Basel baut Zukunft"

Initiative „Basel baut Zukunft» zurückgezogen

Das Initiativkomitee hält Wort: Die Initiative «Basel baut Zukunft» wird zurückgezogen.  Dies Komitee fällte den formellen Entscheid über den Rückzug am vergangenen Donnerstag und teilte ihn der Staatskanzlei Basel-Stadt mit. Das Komitee erwartet von den Gegnern der Initiative, dass sie ihrerseits auf das Referendum gegen die vom Grossen Rat beschlossenen gesetzlichen Neuerung verzichten. So dass die Neuerungen baldmöglichst in Kraft treten […]
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Komitee begrüsst Gegenvorschlag

Das Initiativkomitee «Basel baut Zukunft» begrüsst den neuen Gegenvorschlag der Bau- und Raumplanungskommission zur Initiative «Basel baut Zukunft». Er verbessert und ergänzt den alten Vorschlag des Regierungsrates in wesentlichen Punkten. Das Initiativkomitee erwartet nun, dass sich die breite Abstützung für einen Kompromiss auch ausserhalb der BRK klar und deutlich fortsetzt. Jetzt geht es um Vertrauensbildung. […]
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Fenster eines ehemaligen Fabrikationsgebäudes auf dem Klybeckareal (© Matthias Brüllmann, 2023)

Nicht im Sinn der Initianten

Die vorberatende Kommission des Grossen Rates muss den Gegenvorschlag zur Initiative „Basel baut Zukunft“ verbessern. Der Regierungsrat lehnt die Initiative „Basel baut Zukunft“ ab. Er hat einen Gegenvorschlag ausgearbeitet. Das ist meistens der Fall bei Initiativen, die Chancen beim Volk haben, aber der Regierung zu weit gehen. Das Kalkül ist dabei folgendes: Der Gegenvorschlag kommt […]
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