Schlagwort: Grosser Rat

Fenster eines ehemaligen Fabrikationsgebäudes auf dem Klybeckareal (© Matthias Brüllmann, 2023)

Meilenstein für mehr kostengünstige Wohnungen

Der Anteil kostengünstiger neuer Wohnungen wird in den nächsten Jahren in Basel spürbar zunehmen. Dank der Initiative „Basel baut Zukunft“. Bis 2050 soll jede vierte Wohnung in Basel der von Profitgier getriebenen Mietzinssteigerung entzogen sein.   Das Komitee dankt allen Menschen, die die Initiative „Basel baut Zukunft“ auf ihrem langen Weg unterstützt haben, Mit ihrer Unterschrift, […]
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Wehende Flagge von "Basel baut Zukunft"

Initiative „Basel baut Zukunft» zurückgezogen

Das Initiativkomitee hält Wort: Die Initiative «Basel baut Zukunft» wird zurückgezogen.  Dies Komitee fällte den formellen Entscheid über den Rückzug am vergangenen Donnerstag und teilte ihn der Staatskanzlei Basel-Stadt mit. Das Komitee erwartet von den Gegnern der Initiative, dass sie ihrerseits auf das Referendum gegen die vom Grossen Rat beschlossenen gesetzlichen Neuerung verzichten. So dass die Neuerungen baldmöglichst in Kraft treten […]
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Bauen an der Zukunft

Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat am Mittwoch, 15. Mai, den Gegenvorschlag zur Initiative «Basel baut Zukunft» gutgeheissen. Ivo Balmer, SP-Grossrat und Mitglied des Initiativkomitees gab in der Debatte über den Gegenvorschlag namens der SP-Fraktion folgende Erklärung ab, die wir auszugsweise hier wiedergeben.  Heute ist ein historischer Tag für die Basler Wohnpolitik, heute ist […]
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Fenster eines ehemaligen Fabrikationsgebäudes auf dem Klybeckareal (© Matthias Brüllmann, 2023)

Nicht im Sinn der Initianten

Die vorberatende Kommission des Grossen Rates muss den Gegenvorschlag zur Initiative „Basel baut Zukunft“ verbessern. Der Regierungsrat lehnt die Initiative „Basel baut Zukunft“ ab. Er hat einen Gegenvorschlag ausgearbeitet. Das ist meistens der Fall bei Initiativen, die Chancen beim Volk haben, aber der Regierung zu weit gehen. Das Kalkül ist dabei folgendes: Der Gegenvorschlag kommt […]
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